Er sorgt seit jeher für Diskussionsstoff: Der Weihnachtsmann. Gibt es ihn wirklich? Und wenn ja, wie schafft er es in einer einzigen Nacht um die ganze Welt zu kommen? Was genau hat er mit einer braunen Zuckerbrause zu tun? Und war eigentlich nicht zuerst das Christkind da? Eines ist klar: Wenn er Jahr für Jahr auf seinen Schlitten steigt, um seine Geschenke zu verteilen, bringt er viel Freude in die Welt. Aber wer sorgt für ihn, wenn er sich im Kamin die Rippen quetscht oder wegen falscher Ladungssicherung vom Schlitten fällt? Die Antwort: Wir, die gesetzliche Unfallversicherung. Warum und welche weiteren Faktoren dabei noch eine Rolle spielen, erklärt Dr. Edlyn Höller (DGUV) in der folgenden Analyse.

Er reist durch die Luft, arbeitet auf Dächern bei schlechter Beleuchtung. Der Weihnachtsmann hat einen gefährlichen Job. Zum Glück ist er unfallversichert. (Bild: DGUV)

Er reist durch die Luft, arbeitet auf Dächern bei schlechter Beleuchtung. Der Weihnachtsmann hat einen gefährlichen Job. Zum Glück ist er unfallversichert. (Bild: DGUV)

Warum also ist die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland zuständig und nicht etwa die eines anderes Staates? Problematisch ist in diesem Zusammenhang zunächst die Frage des anwendbaren Rechts. Bekanntlich befindet sich die Weihnachtswerkstatt am Nordpol und damit zwar nicht in einem vollkommen rechtsfreien Raum, aber auch nicht auf einem Staatsgebiet mit funktionierendem System der sozialen Sicherung. Bei nur gelegentlichen Ausflügen mit dem Rentierschlitten in den Geltungsbereich des deutschen Sozialrechts, müsste man wohl von einer vorübergehenden Entsendung ausgehen, die nach § 5 SGB IV nicht zu einer Anwendbarkeit deutschen Rechts führt. Allerdings hat die Weihnachtswerkstatt als weltumspannendes Unternehmen auch verschiedene Zweigniederlassungen, in denen der Weihnachtsmann auch regelmäßig tätig ist. Dem Vernehmen nach z.B. in Himmelpfort und in Englschalking. Insoweit sind die zeitlichen Grenzen einer Entsendung weit überschritten, so dass für die Tätigkeiten im Inland durchaus das deutsche Recht zur Anwendung kommt.

Im Dienste einer „höheren Macht“ unterwegs?

Im Hinblick auf den Versicherungsschutz ist zunächst zu klären, ob der Weihnachtsmann als Beschäftigter im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII tätig ist. Geht man davon aus, dass er im Dienste einer höheren Macht unterwegs ist, so ist doch fraglich, ob hier ein entsprechendes Abhängigkeits- und Weisungsverhältnis vorliegt. Es fällt auch schwer, diese „höhere Macht“ als Unternehmen oder Einrichtung i.S.d. § 121 SGB VII zu qualifizieren. Zum Nachteil des zuständigen Unfallversicherungsträgers käme noch hinzu, dass der Unternehmer in diesem Fall nicht nur als exterritorial, sondern sogar als extraterrestrisch anzusehen wäre und die Beitreibung von Beiträgen damit von vorneherein ausgeschlossen erscheint. In Erwachsenenkreisen hält sich hartnäckig das Gerücht, der Weihnachtsmann sei ein Angestellter eines international tätigen Herstellers von Zuckerbrause. Damit wäre nicht nur die Frage des Versicherungsschutzes sondern zugleich auch der Zuständigkeit (BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe) geklärt. Wie jedoch jedes halbwegs aufgeklärte Kind weiß, würde sich der echte Weihnachtsmann nie in den Dienst eines kommerziellen Unternehmens stellen. Eine Versicherung als Beschäftigter scheidet demnach aus.

Der Weihnachtsmann bei der Arbeit: Jahraus, jahrein Päckchen schleppen und in Schornsteine werfen. Kein leichter Job. (Bild: DGUV)

Der Weihnachtsmann bei der Arbeit: Jahraus, jahrein Päckchen schleppen und in Schornsteine werfen. Keine leichte Arbeit. (Bild: DGUV)

Good Guy oder Bad Guy?

Vor dem Hintergrund seiner rein altruistischen und unentgeltlichen Tätigkeit stellt sich eher die Frage, ob der Weihnachtsmann ein Ehrenamt ausübt. Dazu müsste er nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 SGB VII im Auftrag oder mit Billigung einer öffentlich rechtlichen Körperschaft, Anstalt oder Stiftung oder einer öffentlich rechtlichen Religionsgemeinschaft tätig werden. Da staatliche Stellen keine Geschenke zu verteilen haben, kommen von den genannten juristischen Personen des öffentlichen Rechts allenfalls die Kirchen in Frage. Diese allerdings stehen dem Weihnachtsmann eher kritisch gegenüber, da er zunehmend den heiligen St. Nikolaus verdrängt, ohne aus Sicht der Kirche dessen moralischen Ansprüchen zu genügen.

Im Ergebnis ist daher davon auszugehen, dass der Weihnachtsmann aus eigenem Antrieb handelt und damit selbständig tätig ist. Auch Selbständige sind unter bestimmten Voraussetzungen kraft Gesetzes oder kraft Satzung versichert. Dies gilt z.B. nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII für selbständig oder unentgeltlich in der Wohlfahrtspflege tätige Personen. Unter dem Begriff der Wohlfahrtspflege versteht man gemeinhin die planmäßige, zum Wohle der Allgemeinheit und nicht des Erwerbs wegen ausgeübte Sorge für Not leidende oder gefährdete Mitmenschen. Dabei kann sich die Sorge auf das sittliche, erzieherische oder wirtschaftliche Wohl erstrecken. Anders als beim heiligen St. Nikolaus, der – selbst in der Rolle des Good Guy befindlich – sich der Dienste seines Knechts Rupprechts bedient, um ungezogenen Kindern nachdrücklich ihre Verfehlungen vorzuhalten und sie zu Wohlverhalten zu ermahnen, ist beim Weihnachtsmann, auch wenn er eine Rute im Gepäck hat, der erzieherische Ansatz eher wenig ausgeprägt. Auch bedenkt er nicht nur Not leidende Kinder.

Ein eigenständiger Gewerbezweig?

Da es also scheint, als sei der Weihnachtsmann nicht bereits durch den Gesetzgeber mit den Segnungen der Unfallversicherung bedacht, ist eine Unternehmerversicherung kraft Satzung zu prüfen. Die fehlende Gewinnerzielungsabsicht, wenn man leuchtende Kinderaugen nicht als Entlohnung genug ansehen möchte, steht in der Sozialversicherung dem Unternehmerdasein nicht entgegen.

Der Weihnachtsmann ist unfallversichert. Aber wer genau ist für ihn zuständig. (Bild: DGUV)

Der Weihnachtsmann ist unfallversichert. Aber wer genau ist für ihn zuständig? (Bild: DGUV)

Im Hinblick auf die Frage der Satzungsversicherung ist zunächst ein genauerer Blick auf den Unternehmensgegenstand erforderlich, um die zuständige Berufsgenossenschaft zu bestimmen. Als Kerngeschäft unterhält der Weihnachtsmann eine Werkstatt zur Anfertigung von diversen Produkten nach Wunsch mit anschließender termingerechter Auslieferung und schenkweiser Überlassung an den Wünschenden bzw. einer von diesem benannten Person. Geht man davon aus, dass diese Art von Unternehmen nach seinem Gepräge einen in der Wirtschaftswelt neuen oder eigenständigen Gewerbezweig darstellt, könnte die Auffangzuständigkeit der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) zum Tragen kommen. Zunächst wäre jedoch die Möglichkeit der Zuordnung zu einer anderen Berufsgenossenschaft auszuschließen.

Im Hinblick auf die Herstellung der Geschenke kommt zunächst eine Produktions-BG in Betracht. Dabei wird die BG Holz und Metall nicht unter Berufung auf den Grundsatz der Katasterstetigkeit darauf pochen können, dass historisch betrachtet der Schwerpunkt der Produktion auf Holzspielzeug lag. Denn soweit bekannt wurde die Weihnachtswerkstatt von der Holz-BG nie formal in ihren Mitgliederbestand aufgenommen. Im Hinblick auf das aktuelle Produktportfolio wäre an die BG ETEM (Energie Textil Elektro und Medienerzeugnisse) zu denken. Der Grund hierfür liegt weniger an den früher so beliebten SOS-Geschenken, sondern vor allem in dem stetig steigenden Anteil der Elektronikprodukte. Da die BG ETEM für die Elektronikbranche keine Unternehmerversicherung kraft Satzung hat, scheint es fast so, als müsste der Weihnachtsmann sich freiwillig versichern.

Rentier als Reittier?

Allerdings ist daran zu erinnern, dass die Produktion in der Weihnachtswerkstatt in der Hauptsache außerhalb des Geltungsbereichs des SGB VII stattfindet. Maßgeblich für die Beurteilung der Zuständigkeit ist die unternehmerische Tätigkeit im Inland. Daher ist hauptsächlich auf den Transport der Geschenke mit dem Rentierschlitten und die Unterhaltung der inländischen Zweigniederlassungen abzustellen. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Logistikzentren, in denen in der Vorweihnachtszeit die Briefe mit den Wunschzetteln der Kinder in Empfang genommen, die passenden Geschenke geordert und bis zu ihrer Auslieferung mit dem Rentierschlitten zwischengelagert werden. Bei dem Stichwort Lager bewegt man sich zwangsläufig im Spannungsfeld von BG Handel und Warenlogistik und BG Verkehr (u.a. zuständig für Verkehrswirtschaft und Post-Logistik). Nach Außen tritt der Weihnachtsmann jedoch vor allem durch die Verteilung der Geschenke in Erscheinung. Zudem ist zu bedenken, dass der Weihnachtsmann über das ursprüngliche Kerngeschäft hinaus gelegentlich auch für Dritte, z.B. Großeltern, Tanten, Onkel u.s.w., den Transport von deren Geschenken übernimmt und damit auch klassische Postdienstleistungen anbietet. Damit scheint nach dem Gesamtgepräge eine Zuständigkeit der BG Verkehr gegeben. Ob diese den Weihnachtsmann mit seinem Unternehmen im Gefahrtarif dem Güterverkehr, der Luftfahrt oder doch der gewerblichen Reittierhaltung zuordnet, soll hier unentschieden bleiben, auch wenn dies für den Beitrag durchaus große Bedeutung hat. Für die vorliegende Untersuchung wichtig ist die Tatsache, dass die BG Verkehr eine Unternehmerversicherung kraft Satzung hat.

Es stimmt also: Der Weihnachtsmann ist durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt – und damit wahrscheinlich der prominenteste unter den 79 Millionen Versicherten in Deutschland.

Wir wünschen allen Frohe Weihnachten und einen gutes neues Jahr 2017!

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2 Antworten auf Der wahrscheinlich prominenteste Versicherte

  1. Rebecca sagt:

    Große Klasse :-D

  2. Sandra sagt:

    Der Beitrag ist sehr schön geschrieben – große Klasse!!!

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